Ungarn nach sechzehn Jahren Orbán – Erfolg, Verkrustung und die Rückkehr der harten Wählerlogik

Über Ungarn wird wieder einmal so geredet, wie über Länder immer dann geredet wird wenn Ideologen lieber ihre eigenen Wunschbilder betrachten als die Wirklichkeit. Die einen feiern das Land zur letzten Festung Europas hoch, die anderen behandeln es wie einen politischen Sündenfall mit Fahne, beides ist billig. Wer Ungarn seit Jahren kennt und die politische Entwicklung nicht erst seit drei Schlagzeilen verfolgt, kommt an einer simplen Wahrheit nicht vorbei. Viktor Orbán hat 2010 kein funktionierendes Land übernommen, sondern einen angeschlagenen Staat der wirtschaftlich ausgezehrt, politisch erschöpft und gesellschaftlich zermürbt war.

Die Jahre davor waren kein goldener Vorspann zur modernen Erfolgsgeschichte, sondern ein Lehrstück darüber wie man ein Land mit falschen Versprechen und wirtschaftlicher Verantwortungslosigkeit in die Krise treibt. Besonders brutal wirkte sich das bei den Fremdwährungskrediten aus. Vielen Menschen wurde eingeredet man könne sich auf diesem Weg Wohlstand finanzieren, Eigentum aufbauen und gewissermaßen mit westlichem Rückenwind in eine bessere Zukunft marschieren. Solange die Fassade hielt funktionierte auch die Lüge, aber als die Finanzkrise nach 2008 die Illusion zerschlug blieb vom angeblichen Fortschritt nicht viel übrig. Zurück blieben Schulden, Druck, Abstiegsangst und ein Land, in dem zahllose Menschen gezwungen waren aus purer Not Vermögen unter Wert zu verscherbeln.

Wer damals durch Ungarn reiste, musste keine Statistiken studieren um den Zustand des Landes zu verstehen. Es reichte die Straßen, die Orte und die Immobilienmärkte mit offenen Augen zu sehen. Verkaufsanzeigen überall, leerstehende Objekte, gedrückte Preise, eine Stimmung zwischen Resignation und nacktem Überlebenswillen. Das war kein mediales Narrativ, sondern gelebte Krise. Auch die Einkommen zeigten brutal wie tief das Land gefallen war. Was in der Gastronomie, im Dienstleistungsbereich oder in vielen anderen Branchen verdient wurde, war für westliche Besucher vielleicht günstig und für Einheimische vor allem eines, Ausdruck einer Armut die sich hinter jedem scheinbar billigen Essen und jedem lächerlich günstigen Bier verbarg. Billig ist nie romantisch wenn es auf dem Rücken einer ausgepressten Bevölkerung entsteht.

Orbán kam in genau dieser Lage zurück an die Macht, nicht in einem Land des Überflusses, sondern auf dem Höhepunkt eines tiefen Vertrauensverlusts gegenüber jenen Kräften die Ungarn vorher an die Wand gefahren hatten. Dass er damals von einer Revolution an der Wahlurne sprach, war nicht bloß Wahlkampfrhetorik. Es war die politische Übersetzung einer Stimmung im Land die genug hatte von Bankrotterklärungen im Namen angeblicher Modernität. Wer diesen Ausgangspunkt unterschlägt, versteht weder den langen Erfolg Orbáns noch die politische Mentalität Ungarns.

Man kann Orbán ablehnen, man kann seinen Stil, seine Machttechnik, seine politischen Netzwerke und seine Dauerpräsenz kritisieren, all das ist legitim. Was nicht legitim ist, ist die Realitätsverweigerung mit der vor allem westliche Kommentatoren bis heute um sich werfen. Ungarn hat sich seit 2010 sichtbar verändert, das Land wurde infrastrukturell ausgebaut, wirtschaftlich konsolidiert und als Standort für Investoren deutlich attraktiver. Die Einkommen sind im Vergleich zum Krisenniveau gestiegen, zentrale Bereiche des Staates wurden stabilisiert und Ungarn ist längst nicht mehr das ökonomisch verwahrloste Land jener Jahre, in denen viele Haushalte praktisch nur noch versuchten nicht vollständig unterzugehen. Wer so tut als sei unter Orbán ausschließlich Verfall produziert worden argumentiert nicht kritisch, sondern lächerlich.

Gerade deshalb muss man aber auch den zweiten Teil der Wahrheit klar benennen. Ein Land kann wirtschaftlich Fortschritte machen und zugleich politische Verkrustungen ansetzen. Wer sechzehn Jahre regiert, regiert irgendwann nicht mehr nur, sondern umgibt sich zwangsläufig mit Strukturen, Loyalitäten und Abhängigkeiten, die aus Macht ein System machen. Ungarn ist davon nicht verschont geblieben. Der enge Schulterschluss zwischen Politik und wirtschaftlichen Profiteuren ist kein linkes Märchen, sondern ein reales Problem langer Herrschaft. Daraus folgt nicht automatisch jede beliebige Korruptionsbehauptung. Es folgt aber sehr wohl, dass sich Macht mit der Zeit abschottet, selbstgewisser wird und den Druck echter Konkurrenz immer weniger spürt.

Hinzu kommt, dass auch Orbáns Bilanz keineswegs in allen Bereichen glänzt. Besonders das Gesundheitswesen steht seit Jahren unter massivem Druck. Überlastung, Mangel, strukturelle Defizite und ein System, das vielerorts nur noch durch Improvisation und Überdehnung zusammengehalten wird gehören ebenso zur Realität Ungarns wie neue Straßen, Investitionen und Fabrikansiedlungen. Wer nur die eine Seite sieht betreibt Kult, wer nur die andere sieht betreibt Propaganda. Beides ist unbrauchbar.

Noch unbrauchbarer ist allerdings die primitive Reflexlogik mit der jetzt schon wieder jede neue Figur in Ungarn sofort in westliche Schubladen einsortiert wird. Auch bei Péter Magyar läuft dieser Mechanismus bereits auf Hochtouren. Für die einen ist er der ersehnte Befreier vom Orbán-System, für die anderen schon jetzt ein verkappter Erfüllungsgehilfe Brüssels. Beides kann sich noch als Unsinn erweisen, Ungarn ist kein leeres Blatt auf das man einfach irgendwelche EU-Hoffnungen projizieren kann. Ein ungarischer Politiker der langfristig bestehen will, muss sich an einer politischen Grundwahrheit orientieren die viele in Westeuropa längst verlernt haben. Er muss die Interessen, Empfindlichkeiten und Prioritäten seines eigenen Landes ernst nehmen, sonst ist er schneller wieder verschwunden als seine Unterstützer Plakate drucken können.

Gerade in Fragen von Souveränität, Grenzpolitik, nationaler Selbstbehauptung und Migration liegt Ungarn seit Jahren deutlich anders als das moralisch aufgeblasene Politikmilieu in Deutschland. Das ist keine schrille These, sondern im Wahlverhalten in der politischen Sprache und in den Mehrheitsverhältnissen offenkundig. Wer ernsthaft glaubt, ein Machtwechsel in Budapest würde das Land plötzlich in eine Art westdeutsches Umerziehungsprojekt verwandeln hat Ungarn entweder nie verstanden oder nie verstehen wollen. Dieses Land hat politische Erfahrungen, historische Reflexe und gesellschaftliche Instinkte die sich nicht einfach wegmoderieren lassen.

Genau darin liegt auch der eigentliche Unterschied zu Deutschland. In Ungarn ist Politik für viele Menschen noch keine therapeutische Veranstaltung bei der man sich moralisch selbst feiert, während das eigene Land schleichend zerlegt wird. Dort wird Macht deutlich härter daran gemessen ob sie Ordnung schafft, Interessen wahrt und das Land stabil hält. Das macht Ungarn nicht automatisch besser, aber in einer Hinsicht ehrlicher. Der Wähler dort ist oft weit weniger sentimental und weit weniger bereit, sich von ideologischen Schönwetterparolen einlullen zu lassen. Wer liefert kann bleiben, wer abhebt, wer das Land falsch liest oder wer seine Rolle überschätzt fliegt irgendwann aus der Kurve. Diese Härte ist unerquicklich für Politiker, aber gesund für eine Demokratie.

Deshalb taugt Ungarn weder als Heiligenbild für die Rechte noch als Abschreckungsfolie für den liberalen Westen. Es ist ein Land, das aus einer schweren Krise heraus unter Orbán wirtschaftlich und staatlich stabilisiert wurde. Es ist zugleich ein Land, in dem sich die typischen Nebenwirkungen langer Macht immer deutlicher gezeigt haben, beides ist wahr. Wer nur die Erfolge nennt lügt durch Weglassen, wer nur den Filz benennt und die sichtbare Entwicklung seit 2010 leugnet lügt ebenso. Genau an diesem Punkt trennt sich Analyse von Gesinnung.

Die eigentliche Lehre aus Ungarn ist ohnehin eine andere. Demokratie lebt nicht davon, dass man sich ständig für besonders anständig hält. Demokratie lebt davon, dass Wähler Macht notfalls gnadenlos korrigieren. In Ungarn geschieht genau das seit Jahren in einer Schärfe, die man in Deutschland fast schon für unmöglich hält. Dort entscheidet am Ende nicht das Dauergeräusch medialer Empörung, sondern die Frage ob eine Regierung ihrem Land nützt oder nicht. Das ist unbequem, aber es ist näher an echter Demokratie als vieles von dem was man hierzulande unter diesem Wort inzwischen nur noch verwaltet.